A. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen durch mich. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen des Käufers sind für mich nur verbindlich, wenn sie von mir schriftlich anerkannt sind.

B. Vertragsabschluß, Preise, Rücksendung
1. Alle Angebote, Preise, Lieferfristen und sonstige Zusagen sind freibleibend, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich bestimmt.
2. Alle Rückwarensendungen reisen auf Gefahr und Kosten des Absenders.
3. Rücksendungen werden ohne meine vorherige Zustimmung nicht angenommen. Sonderanfertigungen und nicht mehr verkaufsfähige Ware sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Anfallende Kosten werden in Rechnung gestellt.

C. Lieferung, Gefahrenübergang
1. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, ich habe etwas anderes zugesagt. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
2. Bei höherer Gewalt oder ähnlichen Ursachen, die außerhalb der betrieblichen Sphäre des Lieferanten ihren Ursprung haben, tritt Lieferverzug nicht ein. Diese Ereignisse berechtigen mich, die Lieferung um die Dauer der Verhinderung oder einer angemessenen Anlaufzeit nach Herstellung normaler Produktionsmöglichkeiten hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
3. Bei verspäteter Lieferung aus den Gründen der vorgenannten Absätze bin ich nicht zur Zahlung von Vertragsstrafen und / oder Schadensersatz verpflichtet. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche auf die Fälle vorsätzlicher oder grob fahrlässig verursachter Verzögerungen beschränkt.
4. Der Versand der Ware erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht mit der Absendung auf den Käufer über.

D. Abnahme, Mängelrüge, Gewährleistung
1. Technische Änderungen bzw. Abweichungen von den beschriebenen und abgebildeten Artikeln behalte ich mir im Rahmen der Produktentwicklung vor.
2. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Zugang zu untersuchen.
3. Ich übernehme keine Gewähr für Schäden, die zurückgehen auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, Wartung, Veränderung oder Reparatur, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung (Nichtbeachtung der Gebrauchsanleitung), Unfall und natürliche Abnutzung.
4. Für die Mängelfreiheit meines Produktes leiste ich Gewähr für den Zeitraum von einem Jahr ab Lieferung. Nach Ablauf dieser Zeit oder nach Eintreten von Schäden aus Punkt D3 können Reparaturen durch mich kostenpflichtig durchgeführt werden.
5. Transportschäden oder fehlende Packstücke reklamieren Sie bitte sofort beim jeweiligen Zusteller.
6. Wird ein Produktmangel nicht innerhalb von 10 Tagen nach Wareneingang gerügt, gilt die Lieferung als vertragsmäßig ausgeführt.
7. Bei rechtzeitiger und von mir als begründet anerkannter Mängelrüge habe ich die Wahl, entweder Ersatzware bzw. – teile zu liefern oder den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung) oder den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung).
8. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, auch wegen Nichtlieferung oder nicht rechtzeitiger Lieferung, sowie aus jedem anderen tatsächlichen und rechtlichen Grund, sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
In jedem Falle sind Schadensersatzansprüche auf die Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Mir steht das Recht zur Beseitigung, Prüfung und Vornahme von Versuchen an der beanstandeten Ware zu.
9. Zur Vornahme von mir notwendig erscheinenden Änderungen sowie Lieferung von Ersatzwaren oder – teilen hat der Käufer mir eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er diese, so bin ich von der Mängelhaftung befreit.

E. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer mein Eigentum. Sie darf weder verpfändet noch veräußert werden.

F. Zahlung
1. Rechnungen sind generell innerhalb von 21 Kalendertagen ab erfolgter Lieferung zu leisten. Dabei sind Rechnungs-Nummer und Rechnungs-Datum anzugeben.
2. Kosten für Verpackung und Versand innerhalb Deutschlands werden nicht extra berechnet. Konditionen für Bestellungen aus anderen Ländern auf Anfrage.
3. Gegenüber meinen Forderungen kann nur aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden, wenn ich die Gegenforderung anerkannt habe oder diese rechtskräftig festgestellt ist.

G. Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht. Für die vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

H. Verbindlichkeit des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in allen übrigen Teilen verbindlich.

I. Datenvereinbarungsklausel
Der Käufer wird hiermit darüber unterrichtet, dass personenbezogene Daten für Zwecke der eingetragenen Geschäftsbeziehungen gespeichert sind und – soweit gesetzlich zulässig – verwendet bzw. übermittelt werden.

Stand: Januar 2005 ANNI BOMHOLT ANDERSEN Entwicklung, Herstellung und Verkauf von ergotherapeutischen und ergonomischen Produkten ERGOWERKSTATT